16. April 2012

Pressestatement zum Ausscheiden von Prof. Dr. Frank Stollberg:

Nach 10 Jähriger Zugehörigkeit zum Aschaffenburger Stadtrat wird Prof. Dr. Frank Stollberg zum 30.04.2012 aus dem Stadtrat ausscheiden. Er wird seinen Lebensabend in der Heimatstadt seiner Frau, in Freiburg, verbringen. Wir danken unserem Fraktionsvorsitzenden ausdrücklich für das große Engagement - nicht nur für die Liberale Sache, sondern auch für Aschaffenburg.

Gemäß dem Wahlergebnis von 2008 ist der erste Nachrücker auf der FDP Liste Thomas Klein. Zweiter Nachrücker ist unser langjähriges Stadtratsmitglied Hanns Martin v. Truchseß.

Thomas Klein musste nach der Kommunalwahl seinen Hauptwohnsitz aus beruflichen Gründen aus Aschaffenburg verlegen. Sein Zweitwohnsitz wie auch sein Hauptinteresse galt und gilt weiterhin der Stadt Aschaffenburg.

Das Bayerische Kommunalwahlgesetz geht davon aus, dass nur derjenige ein Mandat ausfüllen soll, der mit den örtlichen Gegebenheiten vertraut ist. Dies trifft ohne jeden Zweifel auf Thomas Klein zu. Allerdings legt der Gesetzgeber im aktuellen Gesetz formale Hürden an, die Thomas Klein nicht eindeutig erfüllen kann. Inwieweit der Lebensschwerpunkt nach juristischen Kriterien in Aschaffenburg zu sehen ist bleibt Ermessenssache. Letztlich ist es eine Entscheidung des Stadtrats. Der Gesetzgeber hat sein Auffassung mittlerweile insoweit korrigiert, dass der Zweitwohnsitz ausreicht. Das neue Gesetz wird ab der nächsten Kommunalwahl 2014 gelten. Thomas Klein könnte nach diesem neuen Gesetz zweifelsfrei nachrücken.

Die Entscheidung des Stadtrats wird Thomas Klein akzeptieren. Sein Hauptwohnsitz ist seit April 2012 wieder Aschaffenburg von wo aus er seiner neuen beruflichen Tätigkeit nachgehen wird. Er wird sich auch weiterhin in der Aschaffenburger Kommunalpolitik engagieren.

Hanns Martin v. Truchseß verfügt über eine 24 jährige Erfahrung als Aschaffenburger Stadtrat. Er hat sich bereit erklärt das Stadtratsmandat anzunehmen. Die FDP Fraktion freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihm. Über die Besetzung der Ausschüsse wird die Fraktion bis Ende April entscheiden.


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