Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ein ereignisreicher Monat liegt hinter mir. Nach dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause in Berlin konnte ich in den vergangenen Wochen eine Vielzahl ganz unterschiedlicher Termine im Wahlkreis und in Bayern wahrnehmen. Von liberalen Sommerfesten, über Diskussionsveranstaltungen und Ortsterminen bis zur Einweihung eines Feuerwehrhauses war alles dabei. Im August werde ich mich jetzt erst einmal in den Urlaub verabschieden, bevor es dann mit dem FDP-Stand auf dem Aschaffenburger Stadtfest am 25.+26. August mit voller Kraft in den Land- und Bezirkstagswahlkampf geht und in Berlin die Haushaltsberatungen für 2019 starten. Bis dahin wünshe ich Ihnen und Ihren Familien eine gute und sonnige Zeit.
Mit Liberalen Grüßen Ihr/Euer
Karsten Klein
Die Digitalisierung braucht schnelle Netze
Die digitale Transformation umfasst alle Lebensbereiche, die Arbeitswelt, Verwaltung, das Bildungssystem, unsere Art zu Leben. Grundvoraussetzung dafür, dass wir an diesen Prozessen teilhaben können und weltweit nicht abgehängt werden, ist eine flächendeckende Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit schnellem Internet, mit 1 Gigabit Leitungen. Hier haben wir in Deutschland und auch in Bayern noch enormen Nachholbedarf. Was dies für unsere Wirtschaft vor Ort bedeutet und wo die Probleme beim Ausbau konkret liegen, darüber habe ich auf der Veranstaltung „Zukunft Breitbandausbau und Digitalisierung“ der vbw in Aschaffenburg gesprochen. Auch in der anschließenden Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung habe ich deutlich gemacht, wo der Handlungsbedarf liegt. Das gesamte Video zu meinem Vortrag finden Sie auf meinem YouTube Kanal.
Solide Finanzen und effektive Strukturen für die Bundeswehr
Wir Freie Demokraten wollen dafür sorgen, dass Deutschland wieder über eine gut ausgestattete und einsatzfähige Bundeswehr verfügt, mit der wir unsere Landesverteidigung sicherstellen und unseren Nato-Verpflichtungen sowie unseren internationalen Verpflichtungen bei Auslandseinsätzen nachkommen können. Nach Jahren des Sparens braucht es dafür mehr Geld. Voraussetzung dafür, dass die Bundeswehr mehr Geld bekommt ist für uns Freie Demokraten allerdings, dass es endlich ein strukturiertes und langfristiges Finanzkonzept gibt und die Prozesse der Materialbeschaffung effektiver werden. Das Geld muss auch bei der Truppe ankommen. Wenn die Bundeskanzlerin wie jüngst geschehen, gegenüber der Nato verspricht, bis 2024 1,5 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, diese Mittel allerdings nicht in der Finanzplanung vorgesehen sind, dann ist dies ein vollkommen substanzloses Versprechen. Weitere Informationen und Standpunkte zu dem Thema finden Sie bei Interesse auf meiner Homepage im Unterpunkt Verteidigungshaushalt. Dort finden Sie u.a. eine Pressemitteilung zur Wehrpflicht, sowie Video-Statements zu den geplanten Verteidigungsausgaben.
Unterwegs im Landesverband
Durch den Beginn der parlamentarischen Sommerpause hatte ich im Juli die Gelegenheit nicht nur viele Termine im Wahlkreis, sondern auch viele Termine in ganz Bayern wahrnehmen zu können. So war ich beispielsweise für einen Tag zu Besuch in Oberfranken bei Bezirkstagskandidat Thomas Nagel. Gemeinsam haben wir Deutschlands größten T-Shirt Bedrucker, die Firma World of Textiles in Konradsreuth, sowie die Akademie für neue Medien und eine Caritas Einrichtung besucht. Bei der FDP Berchtesgadener Land war ich zu einem Kamingespräch und mit dem Kreisverband Weilheim-Schongau habe ich über ein schuldenfreies Bayern diskutiert. All meine Termine und Aktivitäten können Sie übrigens auch auf meiner Facebook-Seite verfolgen.
Vor Ort im Wahlkreis
In der Kommunalpolitik und in meiner Arbeit als Stadtrat ist es mir ein besonderes Anliegen, mir bei Themen möglichst auch persönlich ein Bild zu machen. Im Juli lag mein Fokus hierbei auf dem Aschaffenburger Stadtteil Schweinheim. Zusammen mit dem dortigen FDP Ortsverband habe ich mich in der Marienstraße und am „Regina-Komplex“ auf der Schweinheimer Höhe umgesehen. Wir brauchen attraktive Stadtteile mit aktiven Ortszentren. Ein tolles Beispielprojekt, bei dem Strukturen und Versorgung vor Ort gestärkt werden, ist das neue Gesundheitszentrum „Glattbacher Mühle“ in der Landkreisgemeinde Glattbach. Auch hier habe ich mich bei der Eröffnungsveranstaltung vor Ort informiert.