Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

wie bereits im letzten Newsletter angekündigt, möchten wir Ihnen in dieser Ausgabe noch einmal alle Informationen zu unserer ersten digitalen Bezirksversammlung am Samstag, den 16. Mai zukommen lassen. Ein innovatives Format, mit dem wir als Bezirksverband nicht nur innerhalb unserer Partei Neuland betreten. Wir sind daher bereits sehr gespannt und hoffen, auch Sie bei der Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Mit liberalen Grüßen

Karsten Klein und Julia Bretz

Inhalt:

1. Termine
2. Digitale Bezirksversammlung am 16.05.2020
3. Mitarbeit im Landesfachausschuss Netzpolitik
4. Neues von den Jungen Liberalen
5. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

1. Termine

• 06.05.2020, 16:50 Uhr: „Klare Kante gegen Extremismus“ Meet Up der JuLis Würzburg mit Konstantin Kuhle, MdB (Link zur Veranstaltung: https://join.skype.com/np3dyj8fwkvm)
• 12.05.2020, 19:00-20:30 Uhr: Veranstaltung der Thomas-Dehler-Stiftung mit Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL zu bayerischen Staatsverschuldung im Rahmen der Corona-Krise (Informationen auf https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/BTTB5)
• 14.05.2020: Abendveranstaltung der Thomas-Dehler-Stiftung mit Karsten Klein, MdB zu der an diesem Mittag veröffentlichten Steuerschätzung (Informationen zeitnah auf https://www.thomas-dehler-stiftung.de/content/aktuelle-termine) 
• 16.05.2020, 10:00-15:00 Uhr: Digitale Bezirksversammlung der FDP Unterfranken (Livestream: facebook.com/fdp.unterfranken.de/live)
• 18.05.2020, 19:30 Uhr: Online Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land (Zugang über stammtisch.fdp-aschaffenburg.de)
• 19.05.2020, 19:00 Uhr: „Austria Inside - Österreich und Corona“ Meet Up der JuLis Würzburg mit dem Nationalratsabgeordneten Yannick Shetty (Link zur Veranstaltung: https://join.skype.com/np3dyj8fwkvm)
• 03.06.2020, 19:30 Uhr: Online Stammtisch der FDP Miltenberg zum Thema „Schule in Coronazeiten“ (Technische Details folgen noch)
  

2. Digitale Bezirksversammlung am 16.05.2020

Am Samstag, den 16. Mai 2020 findet als Ersatz für den ausgefallen programmatischen Bezirksparteitag von 10:00 Uhr - 15:00 Uhr die erste digitale Bezirksversammlung der FDP Unterfranken statt. Ablaufs und der Formalitäten orientieren sich möglichst eng an unseren normalen Bezirksparteitagen.

Neben den gewählten Delegierten, die Stimm- und Antragsrecht haben, können also auch alle Mitglieder teilnehmen und sich mit Rederecht an Aussprache und Antragsberatung beteiligen. Interessierte Gäste können die Veranstaltung im Livestream auf facebook.com/FDP.Unterfranken/live verfolgen.

Anträge, Rednerliste und Abstimmungen finden über OpenSlides statt: os.fdp-unterfranken.de

Die Kommunikation während der Veranstaltung läuft über MS Teams: meeting.fdp-unterfranken.de

Tagesordnung: 

1. Eröffnung durch den Bezirksvorsitzenden Karsten Klein, MdB
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung
3. Bericht der Wahlprüfungskommission
4. Einführung in Ablauf und Technik
5. Wahl des Parteitagspräsidiums und der Zählkommission
6. Grußworte u.a.
   1. Max Funke Kaiser (Landesvorsitzender der Jungen Liberalen e.V.)
   2. Martin Hagen, MdL (Vorsitzender der FDP-Fraktion im bayerischen Landtag)
   3. Daniel Föst (Landesvorsitzender der FDP Bayern)
7. Aussprache
8. Antragsberatung
9. Verschiedenes
10. Schlusswort des Bezirksvorsitzenden

Da eine solche digitale Bezirksversammlung bisher nicht in der Satzung der FDP Bayern vorgesehen ist, werden die fertig beratenen Anträge im Anschluss dem Bezirksvorstand zum Beschluss im Umlaufverfahren vorgelegt und können auf diesem Weg auch formal Beschlusslage der FDP Unterfranken werden.

Das Formular zur Stimmrechtsübertragung können Sie HIER herunterladen. Die Checkliste zur Teilnahme für Delegierte finden Sie HIER.

3. Mitarbeit im Landesfachausschuss Netzpolitik

Weil zurzeit keine Versammlungen zur Wahl von Delegierten möglich sind, hat der Vorstand der FDP Bayern beschlossen, dass die Landesfachausschüsse mindestens ein halbes Jahr länger im Amt bleiben als sonst üblich. Der Vorsitzende des Landesfachausschusses Netzpolitik, Uwe Probst möchte aber deswegen auf neue engagierte und kompetente Mitarbeiter in seinem Gremium nicht verzichten. Alle (virtuellen) Sitzungen des Landesfachausschusses sind mitgliederöffentlich und konstruktive Stimmen werden gerne gehört. In der Regel werden Beschlüsse mit großer Mehrheit gefasst, weswegen das formale Stimmrecht in der Praxis wenig Bedeutung hat. Wer also Lust hat sich einzubringen, darf sich gerne bei Uwe Probst (uwe.probst@fdp-bayern.de) melden.

Falls Sie sich lieber an anderer Stelle auf Landeseben programmatisch einbringen möchten, finden Sie auf der Homepage der FDP Bayern eine Übersicht aller Landesfachausschüsse sowie die dazugehörigen Ansprechpartner.

4. Neues von den Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen Unterfranken sorgen sich im Zusammenhang mit der Corona-Krise um die Bürgerrechte. Die anhaltenden Ausgangsbeschränkungen sind aus ihrer Sicht nicht mehr ausreichend begründet. Sie waren am Anfang aufgrund eines sehr dynamischen Infektionsgeschehens notwendig, sind allerdings zunehmend unverhältnismäßig. Deshalb fordern die JuLis einen Ausschuss im bayerischen Landtag, der die Maßnahmen kontrolliert, ein sofortiges Ende der Ausgangsbeschränkungen, sowie ein Konzept zur Öffnung der Gastronomie. Dieses muss auch regionale Differenzierung zulassen.  Mehr dazu hat der Bezirksvorsitzende Lucas von Beckedorff im Interview bei TV Mainfranken erläutert.

5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

Die Liberale Hochschulgruppe hat im Konvent einen Initiativantrag "Planungssicherheit jetzt!" zur Coronakrise eingebracht. Es braucht Klarheit für Studierende. Diese Klarheit sind wir insbesondere den Studierenden, die aktuell im medizinischen Bereich (z.B. der Medizinischen Fakultät) Hilfe leisten und an ihre Grenzen gehen, schuldig. Gute Voraussetzungen für ein gelingendes Studium müssen auch in Krisenzeiten von der Universität geleistet werden. Alle Forderungen können sie im dazugehörigen Facebook-Post der LHG nachlesen.