Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,
in diesen Tagen feiern zwei unserer Kreisverbände ein Jubiläum, zu welchem wir herzlich gratulieren möchten. Die 50-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Land mit Landtagsvizepräsident Dr Wolfgang Heubisch, MdL fand bereits am 25.06.2022 statt, am 20.07.2022 feiert die FDP Würzburg-Stadt ihr 75-jähriges Bestehen mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, MdB. Wir würden uns freuen, Sie bei dieser oder einer der anderen, vor uns liegenden Veranstaltungen, wie z.B. auch dem Sommerfest der ostunterfränkischen Kreisverbände am 31.07.2022, zu treffen.
Im Bezirksvorstand beginnen währenddessen die Vorbereitungen für die Erarbeitung unseres Bezirkstagswahlprogramms sowie unserer Forderungen für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Wir werden Sie über den Prozess auf dem Laufenden halten.
Mit liberalen Grüßen
Karsten Klein und Julia Bretz
Inhalt:
- Termine
- Arbeit der Landesfachausschüsse
- Bericht aus dem Parlament: Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
- Neues von den Jungen Liberalen
- Neues von der Liberalen Hochschulgruppe
- Impressionen
1. Termine
- 27.06.2022, 20:00 Uhr: Stammtisch Bericht aus Berlin mit Karsten Klein, MdB der FDP Aschaffenburg, Land im Nebenraum des Tennisclubs Kahl (An der Königsberger Straße, 63796 Kahl am Main)
- 02.07.2022, 10:00 Uhr: Sommerwanderung der FDP Aschaffenburg-Stadt
- 04.07.2022, 18:00 Uhr Stammtisch auf dem Hofgartenweinfest mit Dr. Wolfgang Heubisch, MdL und Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL der FDP Würzburg-Stadt
- 08.07.2022, 17:00 Uhr: Kreismitgliederversammlung der FDP Haßberge in Ebern (Anmeldung an hiernickel@t-online.de)
- 09.07.2022, 14:00 Uhr: Bezirkskongress der JuLis Unterfranken im Felix-Fechenbach-Haus (Gutenbergstraße 11, 97080 Würzburg)
- 13.07.2022, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahlen der FDP Würzburg-Stadt in den Bürgerspital Weinstuben (Theaterstraße 19, 97070 Würzburg)
- 14.07.2022: Besuch des Bezirkskrankenhauses Lohr und der Caritas Main-Spessart mit Karsten Klein, MdB der FDP Main-Spessart
- 20.07.2022, 17:30 Uhr: 75-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Kubicki, MdB im Theater Chambinzky (Valentin-Becker-Straße 2, 97072 Würzburg)
- 27.07.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
- 28.07.2022: Sommertour der FDP Landesgruppe Bayern in Unterfranken
- 31.07.2022: Sommerfest der ostunterfränkischen Kreisverbände mit FDP Generalsekretär Bijan Djri-Sarai, MdB auf Schloss Irmelshausen (Schloß, 97633 Höchheim)
- 03.+04.08.2022: Sommertour der FDP Landtagsfraktion in Unterfranken
2. Arbeit der Landesfachausschüsse
Die reformierten Landesfachausschüsse (LFAs) der FDP Bayern haben bzw. nehmen ihre Arbeit auf. Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht nun die Mitarbeit an der Erstellung des Wahlprogramms zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Mittlerweile können interessierte Mitglieder sich über eine formlose Mail auf die einzelnen Verteiler setzen lassen. Als Bezirksverband haben wir in einigen Fachausschüssen noch Delegiertenmandate zu besetzen. Wenden Sie sich hier bei Interesse gerne an ihren Kreisverband.
Mittlerweile wurden darüber hinaus die meisten, den LFAs untergeordneten, Arbeitsgruppen eingesetzt und auch hier können Sie sich bei Interesse mit einer Mail auf die Verteiler setzen lassen.
Einen Überblick über alle LFAs, die Arbeitsgruppen und die entsprechenden Mailadressen finden Sie hier: https://www.fdp-bayern.de/landesfachausschuesse-0
Wichtig für alle gewählten Delegierten: Sie werden nicht automatisch auf die AG-Verteiler ihres LFAs gesetzt. Bitte tragen Sie sich selbstständig in diese ein.
3. Bericht aus dem Parlament: Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
Der Untersuchungsausschuss „Maske“ nimmt immer größeren Raum in meinem Kalender ein. Die meisten Montage, Freitage, jeweils ganztägig und Donnerstag ab Mittag sind inzwischen Zeugenvernehmungen angesagt, oftmals bis 20 Uhr und später. Und das erfordert natürlich eine erhebliche Vorbereitung, d.h. Studium von Akten, wesentliche Teile auch als geheim eingestufte Informationen. Und bei den Zeugenbefragungen selbst bedient sich der Vorsitzende (CSU) immer öfter bestimmter Verfahrenstricks, um Fragen, die auf Regierungsmitglieder zielen, zu behindert. Was mir wiederum sagt, dass wir noch lange nicht alle faulen Eier gefunden zu haben scheinen. Allerdings ist es auch nicht mein Stil, ständig Vermutungen zu weiteren möglichen Verfehlungen in den Raum zu stellen (wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende laufend praktiziert) in der Hoffnung, es würde schon was hängenbleiben.
Leider nimmt mir dieser Ausschuss viel Zeit für die Arbeit im Wahlkreis. Da bin ich ganz froh, dass mir mein Amt als Präsident des Bayerischen Musikrats (die CSU ärgert sich heute noch, dass das an einen Nicht-CSUler gefallen ist) manche öffentlichen Termine in ganz Bayern erlaubt. Verbunden mit der Möglichkeit, sich auch vor der Öffentlichkeit außerhalb der politischen Blase zu präsentieren. Die Arbeit in Vereinen und Verbänden kann für den Erfolg unserer Partei bei Wahlen nicht hoch genug eingeschätzt werden!
Übrigens habe ich auch Tagestouren in Unterfranken mit jeweils einem Fraktionskollegen geplant, etwa mit Wolfgang Heubisch in Wü-S (Hochschulen, Kliniken), mit Christoph Skutella (Weinbau, Trockenheit, …), weitere sind in Planung, Vorschläge sind willkommen.
Zurück zur Landespolitik. Das schon mehrfach von mir zitierte Verhalten der Regierung, alle Missstände auf die Ampel in Berlin zu schieben, gleichzeitig laufend neue, z.T. EU-rechtlich nicht mal zulässige und meist teure Forderungen zu stellen, aber ein Schuldenmachen anzuprangern: all das steigert sich zunehmend. Landespolitik ist im Landtag in München immer weniger das Thema, verkappte Diskussion der Bundespolitik bestimmt die meist leicht durchschaubare Rhetorik der Regierungsparteien. Das schadet aber auch dem Ansehen der Politik und damit aller Politiker insgesamt; dieses Verhalten ist also nicht nur populistisch-lächerlich, sondern sogar auf lange Sicht unverantwortlich. Die Antwort unserer Fraktion ist zweifach: Einerseits weiterhin Anprangern von Fehlern und Versäumnissen der Regierung (z.B. Untersuchungsausschuss, Immobiliengeschäfte, Schulpolitik, Energiepolitik), andererseits konstruktive Vorschläge von Themen, die für die Bürger jetzt und künftig von besonderer Relevanz sind. Auf eine Schlammschlacht werden wir uns jedenfalls nicht einlassen. Aber wir dürfen auch nicht nur rational argumentieren, auch wenn viele von uns (mich eingeschlossen) einen Hang dazu haben. Wir müssen auch eine emotionale Kommunikation mit den Bürgern aufbauen.
Apropos Kommunikation: Dass Corona aktuell wieder einiges zulässt, zeigt sich auch in den diversen Werbe-Touren durch den Freistaat.
- Der Landtag hat sich einen LandTruck bauen lassen, mit dem jeweils für einen Tag Station in den Wahlkreisen der MdLs gemacht wird. Meist verbunden mit dem Besuch der Landtagspräsidentin, zudem einer Podiumsdiskussion mit den MdLs aus der Region. Am 2.7. steht dieser Truck in Aschaffenburg, am 30.7. in Schweinfurt, ich werde jeweils vor Ort sein.
- Die Landtagsfraktion der FDP bereitet ihre Bayerntour 2022 („auf ein Eis mit …“) vor. In Unterfranken wird diese Tour am 4.8., 10-13 in Aschaffenburg, am 3.8. nachmittags in Würzburg Station machen.
- Und am 27.9. biete ich eine Fahrt in den Landtag (mit Plenumsbesuch) an, Anmeldungen bitte an mein Büro.
(Helmut Kaltenhauser mit Martin Hagen bei einer Waldbegehung am heißesten Orts Bayern im Landkreis Aschaffenburg)
4. Neues von den Jungen Liberalen
Am 11. Juni haben die Jungen Liberalen Unterfranken ihren Kreisverband Rhön-Grabfeld gegründet. Mit dem Vorstandsteam um den Vorsitzenden Joshua Türk stellen sich die JuLis damit noch stärker im ländlichen Raum auf. Auch die Main-Post hat über die Veranstaltung berichtet.
Am Samstag, den 09. Juli findet ab 14:00 Uhr im Felix-Fechenbach-Haus in Würzburg der nächste Bezirkskongress mit Vorstandsneuwahlen der JuLis Unterfranken statt. Im Vorfeld werden die JuLis auf dem CSD in Würzburg Präsenz zeigen.
(Der neu gewählte Vorstand des Kreisverbands Rhön-Grabfeld)
5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe
Die Liberale Hochschulgruppe befindet sich in der heißen Wahlkampfphase zu den Hochschulwahlen vom 5.-7. Juli 2022. Mit der 48 Kandidierenden starken und damit größten Wahlliste zum Konvent seit Bestehen der Hochschulgruppe und einem starken Wahlprogramm läuft der Wahlkampf auf Hochtouren.
Rückenwind gab es durch die Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen, welche vom 17.-19. Juni in Würzburg stattfand. Hier organisierte die Würzburg LHG das Rahmenprogramm, welches u.a. aus einer Weinwanderung zur Festung Marienberg bestand.
(Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen in Würzburg)
(Die unterfränkischen Kreisvorsitzenden bzw. deren Vertrerter und die unterfränkischen Landesvorstandsmitglieder auf der Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern)
(50-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Land mit Gastredner Dr. Wolfgang Heubisch)
(Ehrung von Dr. Rolf Ringert für 50 Jahre liberles Engagement der FDP Aschaffenburg-Land)
(Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Stadt zum Thema Einzelhandel)
(Stammtisch der FDP Kitzingen)
(Der Ortsverband FDP Würzburg-Nord beim Kuchenverkauf auf dem alkohlfreien Stadtteilfest in Grombühl)
(Mitgliederversammlung des Ortsverbands Kitzingen)
(Konstituierende Vorstandssitzung der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker - VLK Unterfranken)
(Eintragung ins goldene Buch der Stadt Alzenau von Marting Hagen mit Helmut Kaltenhauser, MdL)